POLITIK NATIONALFEIERTAGE MARKENSCHUTZ FÜR NATIONALSYMBOLE VERBOTENE SYMBOLE ADELSAUFHEBUNG HABSBURGER-GESETZ
ÖSTERREICH: WAPPEN HYMNE ORDEN SCHWEIZ DEUTSCHLAND NEUSEELAND
Aber da fängt sie zu scheinen an, wirft sich hinaus und wird groß und rot... Da brennt ihre Fahne mitten im Feind und sie jagen ihr nach. |
STAATSSYMBOLE |
"Die Weise von Liebe und Tod des Cornets..." RILKE |
OSTARRICHI-Urkunde 1. Nov. 996
aus WZ 23. 10 2019
Die Elemente des
WAPPENS
der Republik Österreich setzen sich
wie ein Puzzle aus der österreichischen Geschichte zusammen.
Der ADLER entstand aus dem altrömischen Imperatorensymbol, welches später von Kaiser Karl dem Großen wieder aufgenommen wurde. Vermutlich um eine bessere Übersicht zu haben, wurde er meist mit zwei Köpfen dargestellt. Seit 1915 trägt der Adler den rot-weiß-roten Bindenschild. 1919 hat er den zweiten Kopf "verloren". |
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Zur Geschichte des
BINDENSCHILDs
gibt es mehrere Versionen. Z. B. wird er auf das Wappen des Waldviertler Grafengeschlechts
POIGEN-HOHENBURG-WILDBERG zurückgeführt. Als das Geschlecht ausstarb,
soll der
Babenbergerherzog Leopold VI. die gräflichen Besitzungen und das Wappen
geerbt haben. Sicher ist, dass es seit der Amtszeit seines Sohnes, Friedrich II.,
das Wappen
der österreichischen Herzöge war. MAUERKRONE, SICHEL und HAMMER kamen 1919 als Symbole des Bürger-, Bauern- und Arbeiterstandes hinzu. Die GESPRENGTE KETTE gibt es seit 1945 als Symbol der Befreiung. |
Die Schraffierungen geben die Farben vor:
senkrecht = rot (Zunge, zwei Felder im
Bindenschild)
punktiert = gold (Schnabel, Mauerkrone, Hammer,
Sichel)
Auch die FAHNE ist ein altes Symbol, ein Kampf-, Sieges- und Herrschaftszeichen. Vor der Einführung moderner Gefechtstechniken war die Fahne für die Soldaten ein Richtungs- und Sammelzeichen. Wo die Fahne ist, dort sind die "unsrigen". Auf die Fahne der Republik schwören die Soldaten ihr Treuegelöbnis. Abbildung rechts¹ |
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Bundesgesetz über die Seeschifffahrt (Seeschifffahrtsgesetz - SeeSchFG BGBl. Nr. 174/1981) - Auszug:
Lt. Bundesgesetzblatt ist es nicht erlaubt Fahnen mit Staatswappen an Privatpersonen zu verkaufen. Auszug aus dem Bundesgesetzblatt: § 3 (2) Die Flagge der Republik Österreich besteht aus drei gleich breiten waagrechten Streifen, deren mittlerer weiß, der obere und untere rot sind. § 3 (3) Die Dienstflagge des Bundes entspricht der Flagge der Republik Österreich, weist aber außerdem in ihrer Mitte das Bundeswappen auf, welches gleichmäßig in die beiden roten Streifen hineinreicht. Es besteht aus einem freischwebenden Adler! Das Verhältnis der Höhe der Dienstflagge des Bundes zu ihrer Länge ist 2:3. § 4 (1,2,3) Das Recht zum Führen des Bundeswappens hat derjenige, welcher es in Ausübung staatlicher Funktionen verwendet, das heißt das Recht steht zu dem Bundespräsidenten, den Präsidenten des Nationalrates, Vorsitzenden des Bundesrates, Rechnungshofpräsidenten und Vizepräsidenten, Mitgliedern der Bundesregierung, Staatssekretären, Mitgliedern der Volksanwaltschaft, Landeshauptleuten, Behörden, Ämtern, Anstalten und sonstigen Dienststellen des Bundes, der Österr. Bundesforste, dem Bundesheer, den Universitäten und Hochschulen. |
"Banner und Flagge sind Mittel, durch welche Ohren und Augen der Truppen auf einen bestimmten Punkt konzentriert werden. So bilden die Truppen einen geeinten Körper, und es ist dem Tapferen unmöglich, allein vorzustürmen, und dem Feigen unmöglich, sich allein zurückzuziehen." Sun Tsi (Die Kunst des Krieges) |
Die
HYMNE
ist Österreichs jüngstes Staatssymbol und das am häufigsten
gewechselte. In der Monarchie wurde die Kaiserhymne gesungen.
Nach jahrelangen Interventionen wurde der
Wortlaut der Hymne am 1. 1. 2012
gendergerecht. Den "Großen Söhnen" traten
"Große Töchter" |
Land der Berge, Land am Strome, Land der Äcker, Land der Dome,
Land der Hämmer zukunftsreich! Heimat großer Töchter
und Söhne,
Volk begnadet für das Schöne, viel gerühmtes Österreich. Viel gerühmtes
Österreich.
Heiß umfehdet, wild umstritten, liegst dem Erdteil du inmitten
einem starken Herzen gleich. Hast seit frühen Ahnentagen
hoher Sendung Last getragen, vielgeprüftes Österreich. Viel geprüftes
Österreich.
Mutig in die neuen Zeiten, frei und gläubig sieh uns schreiten,
arbeitsfroh und hoffnungsreich. Einig laß in Jubelchören,
Vaterland dir Treue schwören, vielgeliebtes Österreich. Viel geliebtes
Österreich
Das
WAPPEN der
Republik darf nur mit Genehmigung des Innenministeriums geführt
werden, die Landeswappen nur mit Erlaubnis der jeweiligen
Landesregierung. Die Farben der Landesfahnen sind aus den
Farben der Länderwappen entstanden, die des Burgenlandes wurden nach
dessen Entstehung künstlich geschaffen. |
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Burgenland | Kärnten | Niederösterreich | Oberösterreich | Salzburg |
Steiermark | Tirol | Vorarlberg | Wien | |
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Weitere Informationen zu den Wappen und Fahnen finden Sie auf der Seite http://peter-diem.at, der auch die Bilder der Bundesländerwappen entnommen sind. |
Die Farbkombination Rot-Weiß-Rot wird auch von anderen Nationen verwendet, z. B. von Lettland, Peru, Libanon oder Kanada. | ||||
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Lettland |
Peru |
Libanon |
Kanada |
² Nationalflagge Österreichs |
Die ¹Dienstflagge dürfen nur lt. Wappengesetz dazu Ermächtigte verwenden. |
NATIONALSTOLZ: Wer die Fehler und Torheiten der eigenen Nation verteidigt, kann nur ein erbärmlicher Tropf sein, der sonst nichts hat, worauf er stolz sein kann. |
Arthur Schopenhauer |
Im Bundesgesetzblatt Nr. 159
vom 28, März 1984 sind Aussehen und Berechtigungen zur Verwendung der
Staatssymbole geregelt. Das Wappen der Republik muss einer Zeichnung entsprechen, die Bestandteil der Verfassung ist. Das Siegel der Republik ist kreisförmig, enthält das Wappen und darüber im Halbkreis die Aufschrift "Republik Österreich". Je ein Exemplar des Siegelstocks verwahren Bundespräsident und Bundeskanzler. Die Flagge der Republik besteht aus drei gleich breiten waagrechten Streifen, von denen der mittlere weiß, der obere und untere rot sind. Wer die Staatssymbole unbefugt führt oder Abbildungen des Wappens oder der Flagge verwendet um eine öffentliche Berechtigung vorzutäuschen oder das Ansehen der Republik zu beeinträchtigen kann mit einer Verwaltungsstrafe bis 3.600 Euro belegt werden. Bis zu einem Jahr Haft drohen dem, der die Nationalflagge "in gehässiger Weise, ... vor einer breiten Öffentlichkeit..." beschimpft (§ 248 StGB "Herabwürdigung des Staates und seiner Symbole").
Einen klaren Verstoß gegen den
§ 248
leistete sich die Grüne Jugend (Wien) im
Dezember 2007 mit der Aufforderung "Nimm
dein Flaggerl für dein Gaggerl".
siehe Plakatfoto aus HEUTE unten |
HEUTE - Ausgabe 13. 12. 2007
ÖSTERREICH Ausgabe 27. 10. 2020 HEUTE
Ausgabe 27.10. 2020
Auch die Bundesländer ahnden Verunglimpfungen
ihrer Hymnen, Flaggen und Wappen mit Geld- oder Haftstrafen. Das
Andreas-Hofer-Lied mit falscher Melodie oder verunstaltetem Text gesungen,
kann in Tirol 2.000 Euro kosten. Kärnten schützt sein Wappen gegen
"unwürdige Abbildung" mit einer Strafandrohung von 2.180
Euro. Bis
2.200 Euro zahlt, wer in Oberösterreich die Landesflagge in herabsetzender Art
verwendet. |
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Von der Website des Landes kopierte die
Firma Fuchs Alarm Landeswappen und Text in ihr Flugblatt (Postzustellung
Anfang Februar 2008) und verlieh im damit einen offiziellen Anstrich. ACHTUNG WICHTIGE MITTEILUNG! Seit Dezember 2007 können alle EU-Bürger der neuen Länder (Polen, Slowakei, Tschechien, ...) unbehindert ohne Grenzkontrolle nach Österreich einreisen. Dem Kriminaltourismus ist somit ein weites Tor geöffnet. Ein Anstieg der Einbrüche in Wohnhäusern und Wohnungen um 25-30% wird erwartet, wie Sicherheitsexperten voraussagen! ... |
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Einen Bundesadler, dessen Schnabel sich in einen Fußball bohrt, machte 2008 die Gruppe "Österreich zeigt Rückgrat" zum Symbol ihrer Kampagne, deren Ziel der freiwillige Verzicht des Österreichischen Teams an der EM-Teilnahme war. Für diese "Adlerverunstaltung" wurde die Gruppe in zwei Instanzen verurteilt (Magistrat Innsbruck: 1.500,- €, Unabhängiger Verwaltungssenat für Tirol: 500,- €), bis letztlich der VfGH ironisierende Verfremdungen des Bundesadlers gestattete, sofern keine "Beschimpfung oder böswillige Verächtlichmachung" erfolgt. Im Vergleich zu den Gepflogenheiten während der Monarchie sind heutigen Strafausmaße geradezu lächerliche Sanktionen: bis zu fünf Jahre "schwerer Kerker" gab es für "Majestätsbeleidigung". In bester monarchischer Tradition handelte das ungarische Parlament, als es 2012 beschloss, ab 1. Juli 2013 die Beleidigung der "Heiligen Krone " (Stephanskrone), der Hymne, der Flagge und des Staatswappens mit bis zu einem Jahr Gefängnis zu bestrafen |
Der
Mobilfunkbetreiber
A1
integrierte das Wiener Wappen in seine Plakatkampagne
(Feber 2011), die LH-Kette
EUROSPAR unterstrich mit dem Wappen (Flugblatt 7. 1. 2014) die Herkunft einer beworbenen Biermarke. Angesichts der Finanzkraft der Unternehmen dürfte, bei einem ev. Verstoß gegen das Gesetz, die Strafandrohung den Verantwortlichen kaum den Schlaf geraubt haben: Gesetz über die Symbole
der Stadt Wien |
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WEBSCHOOL hat am 13. 1.
14 bei der Magistratsabteilung 53 (Presse- und Informationsdienst) per
Mail nachgefragt, ob die Werbesujets gegen das "Gesetz über die
Symbole der Stadt Wien" verstoßen haben bzw. ob und welche Strafen
ausgesprochen wurden. Die MA 53
übermittelte uns am 15. 1. folgende Antwort:
Das haben wir getan, am 17. 1. 14: Antwort: (Auszug)
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Patriotismus ist die letzte Zuflucht eines Schurken ( Patriotism is the last refuge of a scoundrel ). |
Samuel Johnson |
Der Weg der neueren Bildung geht / Von Humanität / Durch Nationalität / Zur Bestialität. |
1849, "Gedichte" Franz Grillparzer |
Dieser Vogel war auf einer
Aussendung der IMM MÜNZ-INSTITUT GmbH neben dem Text: "Die offiziellen
Gedenkmünzen der Bundesrepublik Österreich" abgebildet. Oberflächlich betrachtet gab er dem Brief, der nur "An ausgewählte Haushalte in Österreich" adressiert war, amtlichen Charakter. (Zugestellt am 8. Mai 2012) |
Einen kiffenden
Bundesadler bildete der Verein LEGALIZE (Vorarlberg) auf Flugblättern ab. Das brachte ihm wegen Verstoßes gegen das Wappengesetz einen Strafbescheid über 300,- Euro ein. Die BH Dornbirn diagnostizierte eine "täuschende Ähnlichkeit" mit jenem Adler, "den der Wachkörper Bundespolizei verwendet." Dadurch könnten "falsche Assoziationen erweckt werden", was das "Ansehen der gesamten Republik beeinträchtigt". Tagespressemeldungen Ende Juni 2012 |
Am 22. März 2016 waren die
Neuseeländer aufgerufen, aus mehreren Vorschlägen eine neue Staatsfahne zu
wählen. In einer schriftlichen Abstimmung sprachen sich 56,6 Prozent für die Beibehaltung der bisherigen Version - mit dem Union Jack, rechtes Bild - aus. Von den drei Millionen Stimmberechtigten nahmen ca. 2/3 an der Abstimmung teil. |
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Bundesgesetz zum Schutz
öffentlicher Wappen und anderer öffentlicher Zeichen
vom 5. Juni 1931 (Stand am 1. 8. 2008) Artikel 13 bis 16 - Strafbestimmungen Wer vorsätzlich gegen die Bestimmungen
dieses Gesetzes SCHWEIZER HYMNE Die Landeshymne der
SCHWEIZ ("Schweizerpsalm")
- Komponist Alberich Zwyssig, Dichter Leonhard Widmer - wurde 1841
erstmals gespielt.
Aus den Vorschlägen wählte eine Jury bestehend
aus Vertretern von Politik, Sport und Kultur die geeignetsten sechs. |
Eine Verwendung des Bundesadlers ist
grundsätzlich amtlichen Stellen vorbehalten. Ausnahme:
Jede sonstige Verwendung des Bundesadlers
und des Bundeswappens ist nur mit Genehmigung des Bundesverwaltungsamtes
gestattet. Einer schriftlichen einzureichenden Anfrage ist der Entwurf der
beabsichtigten Darstellung des Bundesadlers beizufügen. |
Albanien | Serbien | Kosovo |
Aus NZZ 24. Oktober 2019 Seite 2
Die ORDEN der Republik Zehn verschiedene
Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik,
zwei Verdienstzeichen (Gold + Silber) und
fünf Medaillen (Gold, Silber, Bronze;
teilweise mit Band) hat Österreich auf Lager um sich kostengünstig zu
bedanken.
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Großes Goldenes Ehrenzeichen mit Stern | Großes Silbernes Ehrenzeichen | Goldenes Ehrenzeichen |
NATIONALCHARAKTER: Vielmehr erscheint nur die menschliche Beschränktheit, Verkehrtheit und Schlechtigkeit in jedem Land in einer anderen Form und diese nennt man den Nationalcharakter. |
Arthur Schopenhauer |
Das über 1.000 Jahre alte
Gedicht Kimigayo wurde zum Text der
japanischen Nationalhymne. Diese und die Nationalflagge Hinomaru
sind als japanische Staatssymbole NICHT gesetzlich verankert. Für die
Kriegsgenerationen sind die Hymne und die Flagge immer noch Symbole, die
untrennbar mit dem Militarismus und dessen faschistoiden Verirrungen
verbunden sind. Seit das Erziehungsministerium 1999 darauf bestand, dass Hymne und Flagge in die
Schuljahres-Abschlussfeiern einbezogen werden müssen, sprachen sich an
vielen Schulen Schüler und Lehrer gegen diese Anordnung aus. Den
dadurch entstandenen Loyalitätskonflikten konnte sich der Direktor
einer betroffenen Schule in Hiroshima nur durch seinen Selbstmord
entziehen. Textprobleme kennen die Spanier beim Absingen ihrer Nationalhymne nicht. Zur ehrwürdigen Melodie von Manuel Espinosa (1761) gibt es keinen offiziellen Text. 2007 wurde als Ergebnis eines Wettbewerbs ein Vorschlag ausgewählt, der trotz politischer Korrektheit nicht allgemeine Zustimmung fand. Ein darüber geplantes Volksbegehren (erforderlich sind 500.000 Stimmen) fiel ins Wasser, weil das nationale olympische Komitee den Textvorschlag zurückzog.
Seit der Gründung in seinen Kriegen siegreich
geblieben: Italien.
Am 14. Juni 1777 wurden die Stars and
Stripes per Gesetz zur Nationalflagge
der Vereinigten Staaten von Amerika. Ihre
Handhabung unterliegt einer Reihe von Vorschriften. Wer
Old Glory - so wird die Fahne im Volksmund genannt - hissen
möchte, hat dies im Morgengrauen zügig zu tun, hingegen hat die Einholung
bei Sonnenuntergang gemächlich zu erfolgen. |
Die Erlaubnis zur Führung
des Staatswappens wird erfolgreichen heimischen Unternehmen vom
zuständigen Ministerium (Handel, Wirtschaft) erteilt. Zu Zeiten der Monarchie durften die "Hoflieferanten" das kaiserliche Wappen führen: |
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Bilder WEBSCHOOL |
MARKENSCHUTZ FÜR NATIONALSYMBOLE + INTERNATIONALE ORGANISATIONEN
Nationalflaggen
und Wappen genießen im "eigenen" Staat unbegrenzten Schutz. Damit sie
jedoch auch im Ausland nicht für kommerzielle oder andere Interessen
verwendet werden, wird ihre bevorzugte Stellung im Markenschutzgesetz
festgehalten. Wie hier am Beispiel Portugals gezeigt wird: |
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Auf Grund des § 6 Abs. 2 des Markenschutzgesetzes 1970, BGBl. Nr. 260, ..... wird im Einvernehmen mit |
dem Bundesminister für europäische und internationale
Angelegenheiten kundgemacht, dass § 6 Abs. 1 |
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§ 6. (1) Es ist untersagt, im geschäftlichen Verkehr zur Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen oder als Bestandteil von Waren- oder Dienstleistungskennzeichnungen unbefugt das Staatswappen, die Staatsfahne, ein anderes staatliches Hoheitszeichen oder das Wappen einer inländischen Gebietskörperschaft oder ohne Zustimmung des Berechtigten die im § 4 Abs. 1 Z 1 lit c genannten Zeichen zu benutzen Ebenfalls untersagt ist die Benutzung eines Prüfungs- oder Gewährzeichens ohne Zustimmung der das Prüfungs- oder Gewährzeichens verleihenden Behörde zur Kennzeichnung oder als Bestandteil der Kennzeichnung solcher Waren- oder Dienstleistungen, für die das Zeichen eingeführt ist, oder ähnlicher Waren oder Dienstleistungen. § 6. (2) Auf ausländische staatliche Hoheitszeichen und amtliche Prüfungs- oder Gewährzeichen ist Abs. 1 nur anzuwenden, wenn eine zwischenstaatliche Vereinbarung oder Gegenseitigkeit besteht und wenn das ausländische Zeichen im Bundesgesetzblatt kundgemacht worden ist. [siehe Beispiel oben "4. Kundmachung: Wappen und Flaggen der Portugiesischen Republik] Wird in die Kundmachung keine Darstellung der amtlichen Ausführungsform des Zeichens aufgenommen, so ist zu verlautbaren, wo eine solche Darstellung öffentlich zugänglich ist. § 4. (1) Von der Registrierung ausgeschlossen sind Zeichen, die
MARKENSCHUTZ FÜR INTERNATIONALE ORGANISATIONEN am Beispiel des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen: Auf Grund des
§ 4 Abs. 1 Z 1 lit c des Markenschutzgesetzes 1970,
BGBl. Nr. 260, ..... wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für europäische und internationale
Angelegenheiten kundgemacht, dass der Name, die Embleme und |
Auf Blut und Leichen,
Schutt und Qualm / auf roßzerstampftem Sommerhalm / die Sonne schien. / Es
sank die Nacht, die Schlacht ist aus / und mancher kehrte nicht nach Haus.
/ Einst von Kollin. Ein Junker, auch ein Knabe noch / der heut´ das erste Pulver roch, er mußt dahin. / Wie hoch er auch die Fahne schwang, / der Tod in seinen Arm ihn zwang, / er mußt dahin. |
Aus "Wer weiß wo?" Detlev von Liliencron |
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IS | Muslimbruderschaft | Hamas | Hisbollah |
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Ustascha | Graue Wölfe | Wolfsgruß | PKK |
Literatur: Ihr Recht geht vom Volk aus; Plattform Historia Verlag - Autoren: Manfried WELAN, Dr. Peter Diem
Letzte Aktualisierung: 13. Feber 2021