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DEMOKRATIERANKING

 

Gleichheit bedeutet aber, dass für alle Bürger maßgebend ist, was die Mehrheit beschließt. Freiheit aber, dass jeder Einzelne tun kann, was er will. Das ist von  Übel. 

REGIERUNGSFORMEN

 

Die Staatsform gibt zu erkennen, wer in einem Staat das „Sagen“ hat. Wie also die staatliche Herrschaft organisiert ist und wie die Staatsgewalt ausgeübt wird. Diese Strukturen sind in der Verfassung verankert.

Von mehreren Staatsformen, welche die Geschichte seit der Antike hervorgebracht hat, haben sich schließlich die Monarchie und die Republik durchgesetzt.

Bernhard Striegel 1460 - 1528; Die Familie Kaiser Maximilians I.    KHM-Wien  /  Foto WEBSCHOOL
von links: Kaiser Maximilian I., Kaiser Ferdinand I., Kaiser Karl V., Philipp der Schöne, Maria von Burgund, Ludwig (Erbe der Königreiche Ungarn + Böhmen)


 

Je nach Machtbefugnis des Herrschers unterscheidet man zwischen

·        Absoluter Monarchie – der Kaiser (Zar, König) ist niemandem verantwortlich, seine Herrschaft wird mit göttlicher Abstammung oder der Unantastbarkeit des Erbrechts (Legitimitätsprinzip) begründet.

Bilder WEBSCHOOL: Krone der Römisch-Deutschen Kaiser  /  Krone des Kaiserreichs Österreich ab 1806   (Schatzkammer Wien)

 
Krone der Römisch-Deutschen Kaiser  Bild: WEBSCHOOL            Krone des Kaiserreichs Österreich  Bild: WEBSCHOOL

·        Konstitutioneller Monarchie – verfassungsmäßig gesicherte Mitsprache der Stände

·        Parlamentarischer Monarchie – der Monarch verfügt über keinerlei Staatsgewalt, er ist nur noch Repräsentant des Staates. Eventuell darf er der Form halber noch Gesetze unterzeichnen. (Ausnahme Spanien – dort hat der König bei der Gesetzgebung ein Vetorecht!) Diese Staatsform ist besonders fremdenverkehrsfreundlich und hat einen hohen PR-Wert (Hochzeiten, Begräbnisse, Thronjubiläen, Krönungen, Paraden, ...).

Die Bürger der EU-Staaten Belgien, Dänemark, Großbritannien, Luxemburg, Schweden und Spanien leisten sich ebenso Monarchien wie Norwegen und Liechtenstein.
Die Königreiche und
Fürstentümer werden von den Untertanen mit folgenden Beträgen gesponsert:   Quelle Handelsblatt  5. 6. 14
UK 44,4 Mio. €, Norwegen 42,7 Mio. €, NL 38,1 Mio. €, Schweden 14,0 €, B 13,9 Mio. €, DK 13,2 Mio. €, ESP 8,2 Mio. €, FL 0 €.
Nicht berücksichtigt sind erhebliche Steuererleichterungen, Kosten für Personenschutz, Kosten für Paraden und Zeremonien, ...

 

Von allen Regierungsformen ist die monarchische die beste; mehr als jede andere begünstigt und umfriedet sie die stillen Einbildungen und unschuldigen Torheiten der Privatisierenden. Nur die Demokratie, die tyrannischste Regierungsform, verpflichtet jeden zu positiver Teilnahme ...

Sœren Kierkegaard

 

In der Republik (übersetzt: „der öffentlichen Sache“) wird die Herrschaft von der Öffentlichkeit, dem Volk ausgeübt. Es gibt jedoch  Staaten, welche das Wort „Republik“ in ihrer Staatsbezeichnung führen (Volksrepublik China), das Volk aber von Mitbestimmung weit entfernt ist, geschweige denn „Herrschaft ausüben“ kann.

In einer Islamischen Republik (dzt. nur im IRAN) müssen vom Parlament beschlossene Gesetze dem Wächterrat vorgelegt werden, der prüft, ob sie den Regeln der Scharia entsprechen. Verweist er ein Gesetz an das Parlament zurück. Wird es dort nicht im Sinne des Wächerrats korrigiert, entscheidet letztlich der Revolutionsführer ernannte Schlichtungsrat.
Revolutionsführer: Höchste Autorität im Staat. Er wird vom Expertenrat gewählt, überwacht und kann von diesem auch abgesetzt werden.
Expertenrat wird vom Volk gewählt.
Wächterrat besteht aus 12 Juristen, 6 Klerikern (vom Revolutionsführer ernannt) und 6 Laien (vom Obersten Richter vorgeschlagen und vom Parlament bestätigt). Neben der Aufgabe die Gesetze zu prüfen, entscheidet er auch über die Zulassung der Kandidaten zur Präsidentenwahl, zur Parlamentswahl und zur Wahl des Expertenrats. Auch die Bestätigung der Rechtmäßigkeit des Wahlresultats fällt in seine Zuständigkeit.
 

In ENGLAND sind drei Staatsformen gleichzeitig – aber nicht gleichwertig - vertreten: Monarchie (Königin), Aristokratie (Oberhaus - House of Lords) und die Herrschaft des Volkes (Unterhaus – House of Commons).

Republik-Denkmal in Wien, mit Büsten von Jakob REUMANN, Victor ADLER, Ferdinand HANUSCH  Bild: WEBSCHOOL
Bild WEBSCHOOL

Ihr habt euch selber euer Los geschaffen, / so gebt den Göttern nicht die Schuld daran. / Dummheit und Feigheit bieten selbst die Waffen, / dass freche Niedertracht sie knechten kann.

Solon

 

Der Staat muss untergehn, früh oder spät, wo Mehrheit siegt und Unverstand entscheidet.

Friedrich Schiller; "Demetrius"

 

Wie in einem Staat die Macht ausgeübt wird ist an der Regierungsform zu erkennen.

In der Demokratie ist das Volk im Besitz der Staatsgewalt, wählt die Regierung (durch Mehrheitsentscheidung nach freien Wahlen) und kontrolliert diese auch (Parlament). Die Handlungen der Regierung unterliegen den Bestimmungen der Verfassung und der Gesetze.

Demokratie in ihrer ursprünglichen Form findet heute noch im Schweizer Kanton Appenzell Innerrhoden statt. Alljährlich am letzten Sonntag im April versammeln sich auf dem Landsgemeindeplatz in Appenzell die stimmberechtigten Frauen und Männer zur Landsgemeinde. So wird diese Form der offenen Abstimmung über alle Angelegenheiten und Fragen genannt. Auch im Kanton Glarus wird noch die Urform der demokratischen Mitbestimmung gepflogen.

 

Wie es um die Demokratie - nach Meinung der Organisation DEMOKRATIE-RANKING  - in der Welt bestellt ist, prüft und veröffentlicht die Organisation auf ihrer Website. 104 Staaten wurden erfasst:

 

Demokratieranking 2012 Prüfzeitraum 2010/2011
 

1 Norwegen 23 Zypern 80 Bosnien Herzegov.
2 Schweden 25 Estland 88 Russland
3 Finnland 27 Tschechien 89 Armenien
4 SCHWEIZ 29 Italien 90 Marokko
5 Dänemark 30 Polen 91 Kenia
6 Niederlande 31 Litauen 92 Mosambik
8 DEUTSCHLAND 32 Griechenland 93 Sambia
9 Irland 33 Lettland 94 Bahrein
10 ÖSTERREICH 34 Slowakei 95 Haiti
12 Belgien 35 Kroatien 96 Nigeria
13 GB 36 Ungarn 97 Ägypten
15 USA 41 Bulgarien 98 Pakistan
16 Spanien 42 Rumänien 99 China
17 Frankreich 45 Serbien 102 Libyen
18 Portugal 55 Albanien 103 Syrien
19 Slowenien 61 Ukraine 104 Jemen
Quelle: www.democracyranking.org

 

Demokratieranking 2013 Prüfzeitraum 2011/2012
 

1 Norwegen 22 Estland 80 Bosnien Herzegov.
2 Schweden 25 Tschechien 81 Honduras
3 Finnland 27 Zypern 83 Kuwait
4 SCHWEIZ 28 Litauen 92 Armenien
5 Dänemark 29 Italien 93 Venezuela
6 Niederlande 30 Polen 94 Uganda
7 DEUTSCHLAND 32 Griechenland 95 Russland
8 Neuseeland 33 Lettland 96 Kenia
9 ÖSTERREICH 34 Slowakei 97 Marokko
10 Belgien 35 Ungarn 98 Sambia
14 GB 36 Kroatien 99 Niger
15 USA 37 Griechenland 100 Mosambik
16 Frankreich 42 Bulgarien 101 Burkina Faso
17 Spanien 43 Rumänien 102 Madagaskar
18 Portugal 45 Serbien 103 Ägypten
19 Slowenien 63 Ukraine 104 Haiti
Quelle: www.democracyranking.org

 

Demokratieranking 2014 Prüfzeitraum 2012/2013
 

1 Norwegen 22 Uruguay 82 Bosnien Herzegov.
2 SCHWEIZ 25 Litauen 83 Kuwait
3 Schweden 27 Costa Rica 85 Sri Lanka
4 Finnland 28 Italien 91 Kenia
5 Dänemark 29 Lettland 92 Armenien
6 Niederlande 30 Polen 93 Kirgisien
7 Neuseeland 32 Südkorea 94 Venezuela
8 DEUTSCHLAND 33 Zypern 95 Madagaskar
9 Irland 34 Argentinien 96 Sambia
10 Belgien 35 Slowakei 97 Russland
11 ÖSTERREICH 36 Ungarn 99 Burkina Faso
15 Frankreich 41 Griechenland 100 Marokko
16 USA 42 Bulgarien 101 Uganda
18 Spanien 43 Rumänien 104 Nigeria
19 Portugal 47 Serbien 105 Ägypten
20 Slowenien 73 Ukraine 112 Syrien
Quelle: www.democracyranking.org

 

Die Demokratie ist ein Verfahren, das garantiert, dass wir nicht besser regiert werden, als wir es verdienen.

G. B. Shaw

 

Mehrheiten tendieren dazu, auf Kosten produktiver Minderheiten leben zu wollen und dies auf der Basis des Mehrheitsprinzips durchzusetzten.

Robert Nef "Politische Grundbegriffe - Auslegeordnung und Positionsbezüge"

 

Die DDR war das friedfertigste und menschenfreundlichste Gemeinwesen, das sich die Deutschen in ihrer Geschichte geschaffen haben.

Sahra Wagenknecht - Die Linke - 1994

 

Der iranische Journalist und Buchautor, jahrelang wegen seiner Kritik an der iranischen Regierung im Kerker, weiß, dass zu einer Diktatur immer zwei gehören:
Wir haben immer das Volk glorifiziert. Doch ich denke, jedes politische System passt in gewisser Weise zu dem Volk, das es regiert.

Akbar Ganji

 

In Diktaturen liegt die Staatsgewalt in Händen einer kleinen Gruppe (Oligarchie), einer Partei (Parteiendiktatur) oder einer einzelnen Person (Diktator). Das Volk hat weder die Möglichkeit zur Kontrolle noch zur Einflussnahme auf politische Entscheidungen. Eventuell abgehaltene Wahlen entsprechen nicht demokratischen Gepflogenheiten und sollen dem Regime lediglich den Anschein von Legitimität geben.

 

Wenn ihre Grausamkeit befriedigt ist, werden die Tyrannen leutselig; alles würde in seine Ordnung zurückkehren, wenn die Sklaven, eifersüchtig wie sie sind, nicht ihrerseits Anspruch darauf erhöben, die Ihrige zu befriedigen. Das Bestreben des Lammes, ein Wolf zu werden, ist der Anlass für die meisten Ereignisse.

Emile Cioran

 

Wir können uns nimmermehr verhehlen, wessen wir uns zu gewärtigen haben, sobald die große rohe Masse, welche die einen das Volk, die andern den Pöbel nennen, und deren legitime Souveränität bereits längst proklamiert worden, zur wirklichen Herrschaft käme. Ganz besonders empfindet der Dichter ein unheimliches Grauen vor dem Regierungsantritt dieses täppischen Souveräns.

Heinrich Heine

 

Der türkischen, eher rustikalen Ausformung der Demokratie - "a la Erdogan" - konnten zimperliche EU-Staaten nicht viel abgewinnen. Sie protestierten vehement gegen den, von türkischen Sicherheitskräften gepflogenen Umgang mit Demonstranten auf dem Istanbuler Taksim-Platz im Juni 2013.
Den ohnehin nicht sehr berauschenden Platz 65 im
Demokratieranking 2012 wird die Türkei wohl nicht halten können.

In Österreich meldeten sich zwei erboste Grüne zu Wort:
Bundesrat Efgani Dönmez empfahl den in Österreich lebenden Anhängern der türkischen Regierungspartei AKP die Heimkehr und stellte dafür 5.000 One-Way-Tickets in Aussicht.
Parteikollege Peter Pilz regte an, türkische Immigranten, die sich um die Staatsbürgerschaft bemühen, auf ihre  demokratische Haltung zu prüfen.
"Wer gegen die Demokratie ist und damit die Grundsätze unserer Verfassung nicht akzeptiert, wird dafür nicht mit der österreichischen Staatsbürgerschaft belohnt."
  WZ 21. Juni 2013 S 12 "Kurz notiert"
 
Das machte die türkische Kommune nicht nur in "ihrem" Stadtteil (Wien - Favoriten) ganz böse. Mit einem Demonstrationsmarsch (23. Juni 2013) zeigten sie ihre Solidarität mit dem türkischen Staatschef.

         

Bilder: WEBSCHOOL

 

Buch zum Thema:

PROLOKRATIE - Demokratisch in die Pleite; Christian Ortner; edition a; ISBN 987-3-99001-047-1
DICTATOR; Robert Harris; HEYNE
Gegen Demokratie; Jason Brennan; Ullstein

Letzte Aktualisierung:  12. April  2017

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